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Allgemeine Geschäftsbedingungen DehoNet

1. Allgemeines, Gelltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die zwischen DehoNet | Inh. Herr Jörg Jelden | Wagnerstraße 3a | D-26842 Ostrhauderfehn (nachfolgend Dehonet genannt) und dem Auftraggeber (nachfolgend Kunde genannt) geschlossenen Verträge über die Erbringung von Internetdienstleistungen.

2. Preise, Vertragsabschluss, Widerrufsrecht
Die präsentierten Angebote von DehoNet sind freibleibend und unverbindlich. Es sei denn, DehoNet bezeichnet diese ausdrücklich als verbindlich. Aktionsangebote gelten nur für Neubestellungen.
Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Der Vertrag zwischen DehoNet und dem Kunden kommt erst zustande, wenn der Kunde die aufgrund seiner Bestellung per e-Mail an ihn versandte Bestätigung der Bestellung und detaillierter Leistungsbeschreibung (Auftragsformular) per Fax oder Post unterschrieben an DehoNet übersendet und DehoNet entweder ausdrücklich die Annahme erklärt oder mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt. Der Auftrag des Kunden gilt als abgelehnt, wenn DehoNet nicht binnen sieben Werktagen ab Eingang des Auftragsformulars die Annahme des Auftrags bestätigt oder mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt.
Für den Leistungsumfang der von DehoNet zu erbringenden Dienstleistungen sind die im Auftragsformular fixierten Festlegungen verbindlich und allein maßgeblich. Abweichungen sind für DehoNet nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich von DehoNet und dem Kunden bestätigt wurden.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
DehoNet
Wagnerstraße 3a
D-26842 Ostrhauderfehn

Telefax: 04952 / 89 97 11

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ihr Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

3. Domainnamen (Internet-Domains)
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an das jeweilige Network Information Center - kurz NIC (z.B. DeNIC, InterNIC, CORE) – weitergeleitet, hierfür gelten die Bedingungen und Richtlinien des NIC. Diese sind jeweils bei den Organisationen online einzusehen. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens ist seitens DehoNet ausgeschlossen. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domainnamen wird DehoNet im Verhältnis zwischen dem Kunden und der entsprechenden Vergabestelle lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. DehoNet übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamens beruhen, stellt der Kunde DehoNet hiermit frei. Für bereits registrierte Domains stellt DehoNet einen KK-Antrag (Konnektivitäts-Koordination). Sollte der KK-Antrag auf Grund Ablehnung der Freigabe durch den vorherigen Provider wiederholt gestellt werden müssen, ist der Kunde verpflichtet, die Antragsgebühr für jeden neugestellten KK-Antrag zu zahlen.

4. Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Vertragspartnern zum ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Bei einer Vertragskündigung hat DehoNet das ausdrückliche Recht, alle vom Kunden auf dem Server übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen. Die Kündigung vom Kunden muss spätestens zum Monatsende des Vormonats bei DehoNet in schriftlicher Form vorliegen. Kündigungen per E-Mail werden nicht anerkannt. Die Gebühren werden auch bei Vorzeitiger Kündigung oder Providerwechsel nicht zurückerstattet.

5. Pflichten des Kunden
Sittenwidrige, erotische, rechtsradikale oder linksradikale politische Seiten, sowie die Darstellung von Gewalt sind nicht gestattet und werden auf den Servern gesperrt. Sollten Seiten gegen geltendes Recht verstoßen, erfolgt eine Anzeige bei den zuständigen Landeskriminalämtern.
Der Kunde ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote verantwortlich, und er hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Copyrightregelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollte DehoNet Verstöße hiergegen bekannt werden, behält sich DehoNet das Recht vor, das betreffende Angebot zu sperren.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. DehoNet ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. DehoNet wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
Sollte DehoNet bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behalten wir uns vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollten wir aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber uns leistungspflichtig.
Der Kunde hat DehoNet unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben schriftlich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch Firmenbezogene Angaben. Der Kunde hat Ihm übermittelte Passworte geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, DehoNet von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.
Die Bezahlung der Rechnungen ist nur im Lastschriftverfahren möglich, soweit nicht anders vereinbart. Hierzu muss der Kunde bereits bei der Bestellung des Account die Bankverbindung mit angeben. Ohne die Angabe der Bankverbindung erfolgt keine Ausführung des Auftrages durch DehoNet. Zahlungen aus dem Ausland erfolgen per Rechnung.
Ein gebuchtes Paket ist für 1 Jahr im voraus zu bezahlen, soweit nicht anders vereinbart.

6. Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber DehoNet wie auch Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.
Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines Monatsendgeldes für das gebuchte Webhosting-Paket ab einer Ausfallzeit von mehr als 72 Stunden geltend gemacht werden.
Sollten Vermögensschäden geltend gemacht werden, so sind diese nachzuweisen und werden nach Prüfung bis zu einer Höhe von 100,00 Euro erstattet.
Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Einflussnahmebereich von DehoNet liegen, (z.B. Leitungsausfälle) kann keine Garantie für eine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden.
Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backup) der Nutzerdaten auf dem Server von DehoNet ist der Kunde verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten übernimmt DehoNet keine Haftung.

7. Zahlungsbedingungen
Der Vertrag läuft mindestens 1 Jahr. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht mindestens 1 Monat vor Vertragsende gekündigt wird. Bereits bezahlte Beträge werden nicht zurückerstattet.
Rechnungen / Mahnungen und sonstiger Schriftverkehr erfolgt per E-Mail oder übers Kundenmenü (Rechnungen per Post kosten 2,50 Euro).
Werden Rechnungen durch Lastschrift zurückgebucht und auch entsprechende Mahnungen durch DehoNet vom Kunden nicht beantwortet, so wird das Web des Kunden bis zur vollen Bezahlung der offenen Forderungen durch DehoNet vorübergehend abgeschaltet. Mahn- (5,00 Euro), Bankgebühren und Zinsen sind hierbei zzgl. zu zahlen.
Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Kontorückbuchungen sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde.

8. Gerichtsstand
Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Leer (Ostfr.) Gerichtsstand.

9. Schlussbestimmung
Bei Vertragsabschluss gelten diese Bedingungen als angenommen. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.